Eurojust — Justizielles Koordinierungsorgan der EU

Was ist Eurojust?

Eurojust (The European Union Agency for Criminal Justice Cooperation) ist eine EU-Agentur mit Sitz in Den Haag. Sie unterstützt und koordiniert grenzüberschreitende Strafverfolgungsmaßnahmen zwischen den Mitgliedstaaten der EU und fördert die gegenseitige Anerkennung von Entscheidungen in Strafsachen.

Aufgaben im Auslieferungsrecht

Eurojust ist befugt, die zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten zu ersuchen, Strafverfolgungen einzuleiten oder zu koordinieren. Bei konkurrierender Gerichtsbarkeit — wenn mehrere Staaten für dieselbe Tat zuständig sind — empfiehlt Eurojust, welchem Staat die Zuständigkeit übertragen werden soll. Dies kann direkten Einfluss auf Auslieferungsersuchen haben.

Koordinierung gemeinsamer Ermittlungsgruppen

Eurojust unterstützt die Einrichtung gemeinsamer Ermittlungsgruppen (JIT — Joint Investigation Teams), in denen Strafverfolgungsbehörden mehrerer Staaten zusammenarbeiten. Ergebnisse dieser Teams können Grundlage für Auslieferungsersuchen werden.

Praktische Bedeutung

Für die Strafverteidigung ist Eurojust relevant, wenn die Frage der Zuständigkeit in komplexen transnationalen Verfahren eine Rolle spielt oder wenn Verfahren in mehreren Staaten parallel geführt werden. Kompetenzkonflikte können als Verteidigungsargument gegen eine Auslieferung genutzt werden.

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